Fluchtbewegung auf einen Bruchteil der Zahlen von 2015/16 zurückgegangen und so gering wie seit vielen Jahren nicht mehr

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 12. September 2019

Klare Vorgangsweise bei heute aufgefundenen Flüchtlingen, es braucht aber endlich Bekämpfung der Fluchtursachen, legale Wege zur Flucht, menschenwürdige Lebensbedingungen in Flüchtlingscamps vor Ort und Kontrolle der EU-Außengrenzen

„Die aktuellen Krisenherde in Syrien und Afghanistan entwickeln sich teilweise dramatisch, die Bekämpfung der Fluchtursachen hat bisher weitgehend versagt. Afghanistan versinkt immer mehr in Anschlägen und Krieg. In Syrien wird in der Region Idlib derzeit ein brutaler Krieg um den letzten großen Widerstand geführt. Viele sind in diesen beiden Regionen auf der Flucht. Einige davon sind offensichtlich heute in Oberösterreich angekommen. Den Schleppern das Handwerk zu legen, bedeutet sich für menschenwürdige Lebensbedingungen in den Krisenregionen einzusetzen, legale Zugänge zur Flucht durch Resettlement-Programme und Botschaftsasyl zu ermöglichen und die EU-Außengrenzen zu kontrollieren. In den beiden erstgenannten Bereichen gibt es keine Fortschritte, dabei ist auch die Rolle Österreichs teilweise bescheiden, teilweise nicht vorhanden“, kritisiert Integrationslandesrat Rudi Anschober.

Beim Auffinden von Flüchtlingen gibt es eine klare Regelung, für die der Bund hauptverantwortlich ist: Erwachsene kommen in eine Bundesbetreuungseinrichtung und können dort einen Asylantrag stellen, werden dann in diesem Fall der Grundversorgung zugewiesen und müssen dort – in einer menschenwürdigen Situation – auf das Ergebnis des Asylverfahrens warten. Um Minderjährige kümmern sich hingegen Landesbehörden, im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe.

Anschober: „Die Flüchtlingsbewegungen sind nicht etwas abgeschwächt, wie heute gesagt wurde, sondern haben sich dramatisch verringert. Aktuell werden österreichweit ca. 260 Asylanträge pro Woche gestellt. Am Höhepunkt der Fluchtbewegung im Jänner 2016 waren es hingegen 1.338 pro Woche.“ Oberösterreichs Grundversorgung ist allerdings gut vorbereitet auf eine jederzeit mögliche Veränderung der Situation. Daher gibt es eine Reservehaltung in der Grundversorgung von über 1.000 Plätzen, die zu keinen Zusatzkosten für Steuerzahler/innen führen.