Im Angesicht der Krise Schutz bieten

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Stefan Kaineder und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer, vom 17. März 2020

Integrations-Landesrat Kaineder und Sozial-Landesrätin Gerstorfer ermöglichen weitere Frauenhausplätze

In der aktuellen Lage durch die Maßnahmen zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus entstehen durch den längerfristigen Aufenthalt zuhause ungewohnte Situationen in Familien.

Diese führen bisweilen zu Spannungen und leider auch in einigen Fällen zu häuslicher Gewalt, wissen Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer und Integrations-Landesrat Stefan Kaineder. (mehr …)

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Kinotage im Weltcafé Braunau

Arndt Strüder vom Weltcafé Braunau berichtet:

„Jeweils im Oktober, November und Dezember zeigte das Weltcafé an Samstagen in Braunau im neu entstehenden Begegnungszentrum einen Kinofilm.
Wie vereinbart wurden selbstverständlich alle drei Filme gratis vorgeführt. Zudem wurden bei allen Veranstaltungen Popcorn, anderes Knabberzeug, etwas Süßigkeiten und auch Getränke gratis zur Verfügung gestellt. Der Filmstart erfolgte – nach ein paar einführenden Worten zum Weltcafé und Zusammenhelfen in Oberösterreich – jeweils gegen 19:15 Uhr.

Zu Beginn wurde am 19. Oktober der Film „Willkommen bei den Sch’tis“ gezeigt.

Beim zweite Kinotag am 23. November wurde „Womit haben wir das verdient“ vorgeführt.

Obwohl der dritte Termin mit dem Film „Dreiviertelmond“ dieses Mal kurz vor Weihnachten lag und ein paar Straßen weiter der Braunauer Christkindlmarkt lief war die Veranstaltung mit 25 Besuchern sehr gut besucht. Außerdem kam die neue Tonanlage des Begegnungszentrums zum Einsatz und ermöglichte einen noch besseren Sound als bei den ersten beiden Veranstaltungen.

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass alle 3 Veranstaltungen sehr positiv aufgenommen wurden. Die Einführung, der gemeinsame Küchenbesuch zu Beginn, bei welchem die Zuschauer gratis etwas zu Essen und zu Trinken bekamen, und die zwanglose Einrichtung unseres Vorführraumes mit freier Platzwahl, Sofa und mehreren kleinen Tischchen zum Abstellen des Popcorns und der Getränke sorgten für eine familiäre Atmosphäre.

Wir bedanken uns hiermit auch nochmals recht herzlich bei Zusammenhelfen in Oberösterreich für die Präsentation des Filmverleihs. Solche Aktionen wären ohne ihre Initiative für das Weltcafé Braunau in dieser Art nicht durchführbar.“

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Novellierung der Wohnbeihilfe weitere Hürde für Betroffene

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 17. Dezember 2019

Auch heute gegen Stimmen der Grünen und SPÖ beschlossene Verordnung diskriminiert Drittstaatsangehörige beim Nachweis von Deutschkenntnissen

Nachdem die Volksanwaltschaft die Oö. Wohnbeihilfe heftig in die Kritik genommen hat, bringt nun die aktuelle Novellierung Erleichterung für alte und kranke Menschen. Die weiterhin aufrechten gesonderten Anspruchsvoraussetzungen für langfristig aufhältige Drittstaatsangehörige und Konventionsflüchtlinge gegenüber österreichischen Staatsbürger/innen widersprechen jedoch weiterhin den geltenden EU-Richtlinien und sind nicht europarechtskonform. Dies bestätigt auch ein Rechtsgutachten eines Fachexperten. Ausschlaggebend ist vor allem, dass Wohnen als „Kernleistung der sozialen Sicherheit und Sozialhilfe“ betrachtet wird und hierbei keine Diskriminierungen beim Zugang zur Wohnbeihilfe zulässig sind – unabhängig davon, in welchem Gesetz diese Regelung enthalten ist. Es besteht daher weiterhin die Möglichkeit, das Land OÖ nach dem Oö. Antidiskriminierungsgesetz zu klagen und Schadenersatzzahlungen gerichtlich einzufordern.

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Land OÖ verstärkt Bildungsoffensive für Asylberechtigte und Asylwerbende

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 17. Dezember 2020

1.284.392,36 Euro werden ab 2020 für Basisbildung und Nachholen des Pflichtschulabschlusses aus dem Integrationsressort zur Verfügung gestellt

Die deutsche Sprache, Ausbildung und Qualifizierung sind Schlüssel für die Integration und Selbständigkeit durch einen Arbeitsplatz. Laut einer Erhebung des Integrationsressorts aus dem Jahr 2016 (Qualifikationscheck) gab es bei rund 20 Prozent der Asylwerber/innen Aufholbedarf im Bereich der Bildung und Ausbildung. Gemessen an diesem Bedarf wurden im Zuge der Sprachpakete des Landes OÖ Alphabetisierungskurse sowie Deutschkurse von A1 bis C1-Niveau angeboten. Beispielsweise wurden 2.728 Personen in 351 Alphabetisierungskursen erreicht. Auch in der Erwachsenenbildung – im Bereich der Basisbildung und des Pflichtschulabschlusses – wurde für Menschen mit Fluchthintergrund ein Angebot gestellt. Aufgrund des erhöhten Bedarfs und um die entsprechende Zielgruppe zu erreichen und zu qualifizieren, strebte Integrationslandesrat Rudi Anschober eine zielgruppenspezifische Ausweitung der Erwachsenenbildung auf Asylwerbende mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit und Asylberechtigte an. Nach dem gestrigen Regierungsbeschluss startet nun die gemeinsam vom Integrationsressort und Bildungsressort initiierte Bildungsoffensive für Menschen mit Fluchthintergrund. Insgesamt werden 1.284.392,36 Euro aus den Mitteln des Integrationsressorts zur Verfügung gestellt. (mehr …)

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Community Cinema von JAAPO – Für Partizipation von Women of Color.

Das Team von JAAPO berichtet:

„Im Rahmen von Community Cinema haben wir uns 3 Filme angeschaut, die unterschiedlicher nicht sein konnten: „Monsieur Claude und seine Töchter 2“, „Angelo“ und „Joy“.

Für Jede/n war was dabei. Ganz besonders war der anschließende Austausch nach dem Film „Joy“, wo Besucherinnen ihre Erfahrungen mit „Juju“ teilten. Auch wurde thematisiert, wie es ist, wenn Familien in den jeweiligen Herkunftsländern von einem/einer verlangen, die gesamte Familie finanziell zu unterstützen – weil man ja in Europa lebt. Es war so spannend den unterschiedlichen Erfahrungen zu lauschen und zu sehen, wie wir alle mit den selben Herausforderungen zu kämpfen haben und doch unterschiedlich damit umgehen.

Wir sind sehr froh über die Möglichkeit des Filmverleihs von ZusammenHelfen in Oberösterreich unterschiedliche Themen aufzugreifen und über diese zu reflektieren!“

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Am 11. Dezember muss Nationalrat einen verbindlichen Abschiebestopp für Lehrlinge beschließen

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 3. Dezember 2019

Zuversichtlich, dass es noch zu Nachbesserungen kommen wird

786 Asylwerber/innen befinden sich derzeit in einer Lehrausbildung. Das sind deutlich weniger als noch im Sommer (900). Das ist auf erfolgreiche Lehrabschlüsse, Positivbescheide, aber auch Abschiebungen zurückzuführen. Nachdem es derzeit keine öffentlichen statistischen Daten gibt, hat das oberösterreichische Integrationsressort per Fragebogen Betroffene befragt. Das Ergebnis ist eindeutig: Rund zwei Drittel der Betroffenen befinden sich im ersten oder zweiten Lehrjahr. Und weit mehr als die Hälfte der Betroffenen befinden sich ohne Entscheidung in der zweiten Instanz ihres Asylverfahrens. (mehr …)

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Diskriminierung von Drittstaatsangehörigen bei der Wohbeihilfe besteht weiterhin

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 2. Dezember 2019

Auch die Novelle des Oö. Wohnbauförderungsgesetzes laut Rechtsexperten europarechtswidrig – Klagen im Zuge des Oö. Antidiskriminierungsgesetzes zu erwarten

Nach vehementer Kritik von Volksanwaltschaft, NGOs und Integrationsressort hat Oberösterreichs Wohnbaureferent nun teilweise nachgegeben und einen Teil der Diskriminierung zurückgenommen, die die Verschärfung der oberösterreichischen Wohnbeihilfe seit 1. Jänner 2018 verursacht hat. Vor allem für alte und kranke Menschen bringt die Novelle eine Erleichterung. Weithin bestehen bleibt jedoch die unzulässige Diskriminierung von langfristig aufhältigen Drittstaatsangehörigen und Konventionsflüchtlingen. Dies wird auch in einem Gutachten von Dr. Frank, das bereits im März 2019 veröffentlicht und präsentiert wurde und welches Wohnen als „Kernleistung der sozialen Sicherheit und Sozialhilfe“ sieht, bestätigt. Die gesonderten Anspruchsvoraussetzungen für diese Personengruppen gegenüber österreichischen Staatsbürger/innen widersprechen den geltenden EU-Richtlinien.

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Große Mehrheit gegen Abschiebung von Lehrlingen

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 2. Dezember 2019

786 Asylwerber/innen befinden sich derzeit in einer Lehrausbildung in einem Mangelberuf.

Die meisten von ihnen sind 2015 nach Österreich gekommen, die meisten von ihnen befinden sich mittlerweile im zweiten Lehrjahr, manche bereits im dritten. Die allermeisten dieser Lehrlinge befinden sich derzeit in der zweiten Instanz im Asylverfahren. Damit ist in den nächsten Monaten mit einer Entscheidung zu rechnen. 80% von ihnen kommen aus Afghanistan, dadurch droht vielen von ihnen ein negativer Asylbescheid und damit in Folge die Abschiebung.

Integrationslandesrat Rudi Anschober: „Das ist in jeder Hinsicht untragbar. Und daher baue ich mit der Initiative ‚Ausbildung statt Abschiebung‘, die mittlerweile von 80.000 Bürger/innen, 135 Gemeinden, 2.000 Unternehmen und vielen Prominenten unterstützt wird, einen immer stärkeren politischen Druck auf. Mein Ziel ist, dass wir am 11. Dezember in der nächsten Nationalratssitzung als ersten Schritt einen Abschiebestopp für diese Lehrlinge zumindest einmal für die Zeit der Lehrausbildung erreichen. Derzeit wird darüber intensiv verhandelt nicht als Teil der Koalitionsverhandlungen, sondern zwischen Parlamentsparteien.“ (mehr …)

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Filmabende von PANGEA. Werkstatt der Kulturen der Welt

Das Team von PANGEA berichtet:

„Im Rahmen der Reihe Living Room Cinema konnte PANGEA. Werkstatt der Kulturen der Welt dank ZusammenHelfen 2019 drei Filme zu gesellschaftspolitischen Themen zeigen: Teheran Tabu; Untitled und Maikäfer flieg. In gemütlichem Rahmen erhielten die Besucher_innen der Veranstaltung zu Beginn eine kurze Einführung zu den Filmen, die im Anschluss in gemütlicher Wohnzimmeratmosphäre bei Snacks und Tee geschaut wurden.

Nach der Vorstellung setzten sich die Teilnehmer_innen zu einer von PANGEA moderierten Diskussionsrunde über die jeweiligen Inhalte der Filme zusammen. Dabei wurde jeder/jedem die Möglichkeit gegeben sich einzubringen.

Ein besonderer Filmabend der Reihe war Teheran Tabu, der nicht in den PANGEA-Räumlichkeiten, sondern inmitten der Ausstellung Solidarity, Sista! – Frauen*.Zeichnen.Comics gezeigt wurde. Der anschließende Diskurs gestaltete sich spannend, da es Besucher gab, welche die Stadt Teheran aus eigenen Erfahrungen kannten und ihre persönlichen Erlebnisse schildern konnten.“

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