Kinotage im Weltcafé Braunau

Arndt Strüder vom Weltcafé Braunau berichtet:

„Jeweils im Oktober, November und Dezember zeigte das Weltcafé an Samstagen in Braunau im neu entstehenden Begegnungszentrum einen Kinofilm.
Wie vereinbart wurden selbstverständlich alle drei Filme gratis vorgeführt. Zudem wurden bei allen Veranstaltungen Popcorn, anderes Knabberzeug, etwas Süßigkeiten und auch Getränke gratis zur Verfügung gestellt. Der Filmstart erfolgte – nach ein paar einführenden Worten zum Weltcafé und Zusammenhelfen in Oberösterreich – jeweils gegen 19:15 Uhr.

Zu Beginn wurde am 19. Oktober der Film „Willkommen bei den Sch’tis“ gezeigt.

Beim zweite Kinotag am 23. November wurde „Womit haben wir das verdient“ vorgeführt.

Obwohl der dritte Termin mit dem Film „Dreiviertelmond“ dieses Mal kurz vor Weihnachten lag und ein paar Straßen weiter der Braunauer Christkindlmarkt lief war die Veranstaltung mit 25 Besuchern sehr gut besucht. Außerdem kam die neue Tonanlage des Begegnungszentrums zum Einsatz und ermöglichte einen noch besseren Sound als bei den ersten beiden Veranstaltungen.

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass alle 3 Veranstaltungen sehr positiv aufgenommen wurden. Die Einführung, der gemeinsame Küchenbesuch zu Beginn, bei welchem die Zuschauer gratis etwas zu Essen und zu Trinken bekamen, und die zwanglose Einrichtung unseres Vorführraumes mit freier Platzwahl, Sofa und mehreren kleinen Tischchen zum Abstellen des Popcorns und der Getränke sorgten für eine familiäre Atmosphäre.

Wir bedanken uns hiermit auch nochmals recht herzlich bei Zusammenhelfen in Oberösterreich für die Präsentation des Filmverleihs. Solche Aktionen wären ohne ihre Initiative für das Weltcafé Braunau in dieser Art nicht durchführbar.“

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Novellierung der Wohnbeihilfe weitere Hürde für Betroffene

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 17. Dezember 2019

Auch heute gegen Stimmen der Grünen und SPÖ beschlossene Verordnung diskriminiert Drittstaatsangehörige beim Nachweis von Deutschkenntnissen

Nachdem die Volksanwaltschaft die Oö. Wohnbeihilfe heftig in die Kritik genommen hat, bringt nun die aktuelle Novellierung Erleichterung für alte und kranke Menschen. Die weiterhin aufrechten gesonderten Anspruchsvoraussetzungen für langfristig aufhältige Drittstaatsangehörige und Konventionsflüchtlinge gegenüber österreichischen Staatsbürger/innen widersprechen jedoch weiterhin den geltenden EU-Richtlinien und sind nicht europarechtskonform. Dies bestätigt auch ein Rechtsgutachten eines Fachexperten. Ausschlaggebend ist vor allem, dass Wohnen als „Kernleistung der sozialen Sicherheit und Sozialhilfe“ betrachtet wird und hierbei keine Diskriminierungen beim Zugang zur Wohnbeihilfe zulässig sind – unabhängig davon, in welchem Gesetz diese Regelung enthalten ist. Es besteht daher weiterhin die Möglichkeit, das Land OÖ nach dem Oö. Antidiskriminierungsgesetz zu klagen und Schadenersatzzahlungen gerichtlich einzufordern.

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Land OÖ verstärkt Bildungsoffensive für Asylberechtigte und Asylwerbende

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 17. Dezember 2020

1.284.392,36 Euro werden ab 2020 für Basisbildung und Nachholen des Pflichtschulabschlusses aus dem Integrationsressort zur Verfügung gestellt

Die deutsche Sprache, Ausbildung und Qualifizierung sind Schlüssel für die Integration und Selbständigkeit durch einen Arbeitsplatz. Laut einer Erhebung des Integrationsressorts aus dem Jahr 2016 (Qualifikationscheck) gab es bei rund 20 Prozent der Asylwerber/innen Aufholbedarf im Bereich der Bildung und Ausbildung. Gemessen an diesem Bedarf wurden im Zuge der Sprachpakete des Landes OÖ Alphabetisierungskurse sowie Deutschkurse von A1 bis C1-Niveau angeboten. Beispielsweise wurden 2.728 Personen in 351 Alphabetisierungskursen erreicht. Auch in der Erwachsenenbildung – im Bereich der Basisbildung und des Pflichtschulabschlusses – wurde für Menschen mit Fluchthintergrund ein Angebot gestellt. Aufgrund des erhöhten Bedarfs und um die entsprechende Zielgruppe zu erreichen und zu qualifizieren, strebte Integrationslandesrat Rudi Anschober eine zielgruppenspezifische Ausweitung der Erwachsenenbildung auf Asylwerbende mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit und Asylberechtigte an. Nach dem gestrigen Regierungsbeschluss startet nun die gemeinsam vom Integrationsressort und Bildungsressort initiierte Bildungsoffensive für Menschen mit Fluchthintergrund. Insgesamt werden 1.284.392,36 Euro aus den Mitteln des Integrationsressorts zur Verfügung gestellt. (mehr …)

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Am 11. Dezember muss Nationalrat einen verbindlichen Abschiebestopp für Lehrlinge beschließen

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 3. Dezember 2019

Zuversichtlich, dass es noch zu Nachbesserungen kommen wird

786 Asylwerber/innen befinden sich derzeit in einer Lehrausbildung. Das sind deutlich weniger als noch im Sommer (900). Das ist auf erfolgreiche Lehrabschlüsse, Positivbescheide, aber auch Abschiebungen zurückzuführen. Nachdem es derzeit keine öffentlichen statistischen Daten gibt, hat das oberösterreichische Integrationsressort per Fragebogen Betroffene befragt. Das Ergebnis ist eindeutig: Rund zwei Drittel der Betroffenen befinden sich im ersten oder zweiten Lehrjahr. Und weit mehr als die Hälfte der Betroffenen befinden sich ohne Entscheidung in der zweiten Instanz ihres Asylverfahrens. (mehr …)

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Diskriminierung von Drittstaatsangehörigen bei der Wohbeihilfe besteht weiterhin

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 2. Dezember 2019

Auch die Novelle des Oö. Wohnbauförderungsgesetzes laut Rechtsexperten europarechtswidrig – Klagen im Zuge des Oö. Antidiskriminierungsgesetzes zu erwarten

Nach vehementer Kritik von Volksanwaltschaft, NGOs und Integrationsressort hat Oberösterreichs Wohnbaureferent nun teilweise nachgegeben und einen Teil der Diskriminierung zurückgenommen, die die Verschärfung der oberösterreichischen Wohnbeihilfe seit 1. Jänner 2018 verursacht hat. Vor allem für alte und kranke Menschen bringt die Novelle eine Erleichterung. Weithin bestehen bleibt jedoch die unzulässige Diskriminierung von langfristig aufhältigen Drittstaatsangehörigen und Konventionsflüchtlingen. Dies wird auch in einem Gutachten von Dr. Frank, das bereits im März 2019 veröffentlicht und präsentiert wurde und welches Wohnen als „Kernleistung der sozialen Sicherheit und Sozialhilfe“ sieht, bestätigt. Die gesonderten Anspruchsvoraussetzungen für diese Personengruppen gegenüber österreichischen Staatsbürger/innen widersprechen den geltenden EU-Richtlinien.

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Große Mehrheit gegen Abschiebung von Lehrlingen

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 2. Dezember 2019

786 Asylwerber/innen befinden sich derzeit in einer Lehrausbildung in einem Mangelberuf.

Die meisten von ihnen sind 2015 nach Österreich gekommen, die meisten von ihnen befinden sich mittlerweile im zweiten Lehrjahr, manche bereits im dritten. Die allermeisten dieser Lehrlinge befinden sich derzeit in der zweiten Instanz im Asylverfahren. Damit ist in den nächsten Monaten mit einer Entscheidung zu rechnen. 80% von ihnen kommen aus Afghanistan, dadurch droht vielen von ihnen ein negativer Asylbescheid und damit in Folge die Abschiebung.

Integrationslandesrat Rudi Anschober: „Das ist in jeder Hinsicht untragbar. Und daher baue ich mit der Initiative ‚Ausbildung statt Abschiebung‘, die mittlerweile von 80.000 Bürger/innen, 135 Gemeinden, 2.000 Unternehmen und vielen Prominenten unterstützt wird, einen immer stärkeren politischen Druck auf. Mein Ziel ist, dass wir am 11. Dezember in der nächsten Nationalratssitzung als ersten Schritt einen Abschiebestopp für diese Lehrlinge zumindest einmal für die Zeit der Lehrausbildung erreichen. Derzeit wird darüber intensiv verhandelt nicht als Teil der Koalitionsverhandlungen, sondern zwischen Parlamentsparteien.“ (mehr …)

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OÖ setzt umfassende Maßnahmen für Gewaltschutz in der Grundversorgung um

Pressaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 20. November 2019

Als erstes Bundesland konzentriert sich das Integrationsressort auf die Umsetzung eines umfassenden Gewaltschutzprogrammes in allen Quartieren der Grundversorgung.

Integrations-Landesrat Rudi Anschober: „Derzeit leben 4.200 Menschen in der Grundversorgung, das sind nach 16.000 am Höhepunkt der Fluchtbewegung heute nur mehr 0,32% der oberösterreichischen Bevölkerung. Und dieser Trend der Abnahme wird sich verstärkt fortsetzen, da derzeit nur mehr 84 der in der oö. Grundversorgung lebenden Menschen sich in der 1. Instanz befinden und bundesweit pro Woche nur mehr 250 Asylanträge gestellt werden. Gewaltschutz ist dennoch ein wichtiger neuer Schwerpunkt in der Grundversorgung, zumal nach – wegen der viel zu langen Asylverfahrensdauer – oft bereits fünf- oder sechsjährigem Aufenthalt in der Grundversorgung und dem jahrelangen Arbeitsverbot manchen Betroffenen auch alle Perspektiven fehlen und ein Koller entsteht.“

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Lehrlinge – Fortschritte, aber noch keine Lösung

Pressaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 19. November 2019

Ziel bleibt breite Einigung für eine Lösung der Vernunft bis 3. Dezember

Noch keinen Durchbruch hat die heutige Verhandlungsrunde der Fraktionen bei Innenminister Peschorn in der Frage einer Lösung der Vernunft für einen Abschiebestopp für Asylwerber/innen in Lehrausbildung gebracht.

Integrationslandesrat Rudi Anschober: „In den letzten zwei Wochen erhielten etliche Lehrlinge einen Positivbescheid, etliche konnten den Lehrabschluss verwirklichen und einige erhielten auch in zweiter Instanz einen Negativbescheid. Damit befinden sich noch 786 Asylwerber/innen in Lehre. Es ist daher unbedingt notwendig, dass rasch eine Lösung gesetzlich verankert wird. Mein Ziel ist, dass es eine Einigung für eine klare Mehrheit im Nationalrat bis zum kommenden Budgetausschuss am 3.12. gibt. Heute haben wir in Details Fortschritte gemacht, aber es fehlt noch einiges bis zu einer tragbaren und wirksamen Lösung der Vernunft. Dafür werde ich auch in den nächsten Tagen kämpfen.“ (mehr …)

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Oö. Handlungskonzept gegen Extremismus muss nachgebessert werden

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 18. November 2019

Angesichts der nach wie vor alarmierend hohen Zahl rechtsextremistischer Delikte fordert Landesrat Anschober nach der heutigen mehrheitlichen Beschlussfassung in der Landesregierung (gegen die Stimmen von Grün und SPÖ) ein Nachbessern des Oberösterreichischen Handlungskonzepts gegen Extremismus: „Vieles geht in die richtige Richtung, aber gerade die Präventionsarbeit müssen wir weiter verstärken. Da ist noch viel zu tun. Ich werde daher beantragen, dass der Landessicherheitsrat sich mit dem Handlungskonzept auseinandersetzt und dieses in einer eigenen Sitzung bearbeitet und nachbessert. Wir müssen ein umfassendes Präventionsprogramm ähnlich wie in Bayern erstellen.“ Zudem kritisiert Anschober, dass im Handlungskonzept im Kapitel „Linksradikalismus & Linksextremismus“ Organisationen wie Attac und auch die Donnerstags-Demos angeführt werden. Wobei inhaltlich zu den Donnerstags-Demos ausgeführt wird: „…nahmen geschätzt ca. 2.000 Teilnehmer teil, welche sich in erster Linie aus den eher linksliberalen Bereichen der Bevölkerung, aber auch aus kirchlichen Bereichen rekrutierten.“ (mehr …)

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Es muss eine Lösung der Vernunft gegen heute drohende Abschiebung des Schladminger Lehrlings geben

Presseaussendung von Integrations-Landesrat Rudi Anschober, vom 12. November 2019

„Es ist unter allen Expert/innen völlig unbestritten, dass in der Situation von H. bei einer Abschiebung eine akute Gefährdungslage entstehen würde. Es muss daher offensiv geprüft werden, ob es nach einem Folgeantrag nicht doch eine Möglichkeit für eine Lösung der Vernunft geben kann. Es ist daher dringend notwendig, dass es heute zu keiner Abschiebung von H. kommt“, appelliert Integrationslandesrat Rudi Anschober für die Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ an den Innenminister.

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